TRL IMPLEMENTIERUNG

Inhaltsverzeichnis:

Implementierung innerhalb des TRL-Systems

Zunahme von TRL-TOTAL

Mitgliedschaft in Organisationen

Internationale Verträge auf allgemeiner Ebene

Internationale Verträge auf regionaler Ebene

Nationale Anwendung von Soft-Law-Instrumenten

Abnahme von TRL-TOTAL

TRL-Implementierung: allgemeine Ebene

  • Vereinte Nationen

TRL-Implementierung: regionale Ebene

  • Europarat (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte)

  • Organisation Amerikanischer Staaten (das interamerikanische System zum Schutz der Menschenrechte)

  • Afrikanische Union (Afrikanische Kommission für Menschenrechte und Rechte der Völker und Afrikanischer Gerichtshof für Menschenrechte und Rechte der Völker)

 

Implementierung innerhalb des TRL-Systems

     Unbedingtes Globales Grundeinkommen UN verwendet einen einmaligen Index und einen Algorithmus, der als „Implementierung“ bezeichnet wird, mit dem Ziel der tatsächlichen Umsetzung der eingegangenen internationalen Engagements und Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte und des Umweltschutzes sowie für die Einhaltung neuer internationaler Verträge um ein höheres Schutzniveau für Einzelpersonen auf inländischer Ebene zu bieten. Dies hat eine direkte Auswirkung auf das Grundeinkommen, das die Staatsbürger jedes Landes erhalten.   

 

     „Implementierung“ ist im Gesamtsystem der TRL-Architektur enthalten, als Zusatz-TRL-Index und auf einer Stufe mit der Motivational Table (MTI). Sie kann das Grundeinkommen des Landes zusätzlich zu TRL-TOTAL erhöhen. Der Motivational Table Index V1 (MTI) ist ein zusätzlicher Index, der auch das TRL-TOTAL erhöht. Sein Hauptziel ist die Förderung von Ländern mit niedrigem Einkommen mit erheblichen Fortschritten beim Schutz von Rechten und Freiheiten.

     Im Gegensatz zu MTI ist die „Implementierung“ jedoch der wichtigste Teil des sozialen Mechanismus von TRL und kann dadurch die Abnahme des TRL-TOTALS des Landes verursachen.

     TRL-Implementierung versucht nicht, internationale Ordnungs- oder Menschenrechtsnormen durchzusetzen. Aufgrund der minimal zulässigen Implementierung der Menschenrechte kann jedes Land die Normen individuell an seinen nationalen Kontext anpassen, der von soziokulturellen, wirtschaftlichen und anderen Merkmalen beeinflusst wird. Dies erhöht die ausländischen Investitionen in der staatlichen Wirtschaft durch das TRL-System erheblich und zeigt der Weltgemeinschaft auch eine Zunahme des Integritätsniveaus des Staates. De facto-Länder arbeiten daran, das Wohlergehen und die Entwicklung von Einzelpersonen unter deren Zuständigkeit zu verbessern.

 

     Die Implementierung von TRL hat eine wichtige Überschneidung mit dem TRL Civic Engagement, da die Maßnahmen zur gewissenhaften Umsetzung internationaler Abkommen im Bereich der Menschenrechte vom Staat im Dialog mit der Zivilgesellschaft und unter Berücksichtigung des Engagements der Bürger innerhalb des Überwachungsprozesses und der Durchsetzung von Entscheidungen von justiz- und justizähnlichen Behörden durchgeführt werden sollten. Die Implementierung umfasst alle Rechtsbereiche und alle Regierungsfilialen, die Vertretern von Berufsverbänden und anderen (z.B. öffentliche Verwaltung, Richter, Rechtsanwälte, Lehrer, Ärzte usw.) die Verantwortung übertragen, die Umsetzung der Rechte des Einzelnen mit Respekt und Verständnis zu behandeln.

 

     Eines der wichtigsten Ziele der TRL-Implementierung ist es, den Stand des Fortschritts widerzuspiegeln, der in Hinsicht auf Empfehlungen und Entscheidungen internationaler und regionaler justiz- und justizähnlicher Behörden, einschließlich der Vorstände der UN-Vertragsbehörden, sowie Berichte und Empfehlungen von UN-Sonderberichterstatter erzielt wurde.  

     Wenn internationale Organisationen, die einen direkten Einfluss auf den TRL-Index haben, die Finanzierung von der TRL Global Foundation erhalten, werden die zuständigen Vorstände der UN-Vertrags- und Charta-Organisationen diesen Prozess überwachen, um die Unparteilichkeit zu wahren und Interessenskonflikte zu meiden.

TRL Implementation takes into account regional discrepancies and constitutes a two-tier system.

1) Ein System, das die UN als Ausgangspunkt verwendet

2) Ein System, das regionale Übereinkommen als Ausgangspunkt verwendet, sowie

  • Europarat (vertreten durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte)

  • Organisation Amerikanischer Staaten (vertreten durch das interamerikanische System zum Schutz der Menschenrechte)

  • Afrikanische Union (vertreten durch die Afrikanische Kommission für Menschen- und Völkerrechte und den kürzlich eingerichteten Afrikanischen Gerichtshof für Menschen- und Völkerrechte)

Eine vollständige und aktuelle Tabelle der TRL-Implementierung für jedes Land wird 30 Tage vor Beginn der ersten Zahlung des Grundeinkommens veröffentlicht.

Um relevant zu bleiben, kann es sein, dass die Tabelle sich verändert.

 

Zunahme von TRL TOTAL

Mitgliedschaft in Organisationen

     Mitgliedschaft in einer der folgenden internationalen und zwischenstaatlichen Organisationen erhöht das TRL-Total um die folgende Anzahl von Prozentsätzen (der Prozentsatz wird auf der Grundlage von TRL TOTAL angegeben und wird nach fünf Basispunkten berechnet. Die MTI-Tabelle und TRL-Implementierung sind nicht einbegriffen)

UN-Mitgliedschaft: +1%, aber nicht weniger als 5_TRL

Mitgliedshaft in regionalen Organisationen:

Europarat +2%

Organisation der amerikanischen Staaten: +2%, aber nicht weniger als 1,5_TRL

Afrikanische Union: +2%, aber nicht weniger als 1,5_TRL

Internationale Verträge auf allgemeiner Ebene

1) Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: erhöht das TRL-TOTAL um 2,5% ; aber nicht weniger als um 2,5_TRL

     Durch die Ratifikation der folgenden internationalen Instrumente wird TRL-TOTAL um den folgenden Prozentsatz erhöht (der Prozentsatz wird auf der Grundlage von TRL TOTAL angegeben und wird nach fünf Basispunkten berechnet. Die MTI-Tabelle und TRL-Implementierung sind nicht einbegriffen)

2) Römisches Statut des Internationalen Gerichtshofs: erhöht das TRL-TOTAL um 1%, aber nicht weniger als um 1_TRL

3) Jedes der folgenden internationalen Instrumente, das vom Land ratifiziert wurde, erhöht das TRL-TOTAL um 1%, aber nicht weniger als um 1_TRL

  •          Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

  •          Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte

  •          Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte

  •          Das Zweite Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte zur Abschaffung der Todesstrafe

  •          Internationales Übereinkommen zur Beseitigung aller Formen von Rassendiskriminierung

  •          Übereinkommen zur Beseitigung aller Formen von Diskriminierung der Frau

  •          Fakultativprotokoll zum Übereinkommen zur Beseitigung aller Formen von Diskriminierung der Frau

  •          Übereinkommen über die Rechte des Kindes

  •          Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes in Bezug auf Kinderhandel, Kinderprostitution und Kinderpornografie

  •          Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes zur Beteiligung von Kindern in bewaffneten Konflikten

  •          Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe

  •          Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe

  •          Internationales Übereinkommen zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen

  •          Internationales Übereinkommen für den Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen

4) Einreichung von Berichten (Dokumente zur Überwachung und insbesondere des periodischen Berichts) der Maßnahmen zu Implementierungsfristen, die durch die folgende Vereinbarung festgelegt wurden:

  •          Ohne Fristverletzung: +5%

  •          Fristverletzungen führen zu einer Abnahme von TRL-TOTAL

  •          Nichtmitteilung aufgrund Kommunikationsmangel und / oder Ablehnung der Korrespondenz mit dem Komitee in Betracht auf einzelne Beschwerden sowie Nichtmitteilung im Implementierungsprozess für die Entscheidungen des Komitees – führen alle zu einer Abnahme von TRL-TOTAL

  •          Kommunikation des Staates mit Vertragsorganisationen im Rahmen einzelner Erklärungen: +1%, aber nicht mehr als 5_TRL

 

5) Wiener Vertragsübereinkommen: +3%, aber nicht mehr als 30_TRL

Internationale Verträge auf regionaler Ebene

Europe

219 Europarat Übereinkommen: jedes ratifizierte Übereinkommen erhöht das TRL-TOTAL um 0,25_TRL (einige bedeutende nicht ratifizierte Protokolle verringern das TRL-TOTAL)

Europäisches Übereinkommen für die Prävention von Folter und unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe: +10_TRL

Amerika

Pakt von San José: +5%, nicht weniger als 7,5_TRL, aber nicht mehr als 35_TRL

Anerkennung der Zuständigkeit des interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte: +5%, nicht weniger als 5_TRL, aber nicht mehr als 30_TRL

Interamerikanisches Übereinkommen über Menschenrechte: +1%, aber nicht weniger als 1,5_TRL

Jedes der folgenden ratifizierten Übereinkommen erhöht das TRL-TOTAL um 1%, aber nicht weniger als 1,5_TRL

  •          Interamerikanisches Übereinkommen über das Verschwindenlassen von Personen

  •          Das interamerikanische Übereinkommen zur Prävention und Bestrafung von Folter

  •          Interamerikanisches Übereinkommen über die Einräumung politischer Rechte an Frauen

  •          Interamerikanisches Übereinkommen zur Prävention, Bestrafung und Beseitigung von Gewalt gegen Frauen „Übereinkommen von Belem do Para“

  •          Interamerikanisches Übereinkommen zur Beseitigung aller Formen von Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen

Afrika

Ratifizierung der Instrumente zur Anerkennung des Afrikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte: +10%, nicht weniger als 10_TRL, aber nicht mehr als 35_TRL

Afrikanische Charta der Menschenrechte und Rechte der Völker: +5%, aber nicht weniger als 2,5_TRL

Maputo-Protokoll: +2%, aber nicht weniger als 1,5_TRL

 

Asien und Pazifik einschließlich Westasien

 

     Aufgrund fehlender Übereinkommen und Organisationen ähnlich zu denen in Europa, Amerika und Afrika, sowie vor der Erschaffung eines Rechtssystems, das regionale Kontexte berücksichtigt (einschließlich einer rationalen Einstellung zu Traditionen), arbeitet das TRL-System in einem eingeschränkten Modus, ausschließlich von den Prinzipien der UN geleitet.

 

Nationale Anwendung von Soft-Law-Instrumenten

 

     Wir begrüßen die Leistung sozialer Auswirkungen nicht nur durch neue Verträge, sondern auch durch die Einführung von Soft-Law-Instrumenten. Seitdem der Inhalt einiger Bestimmungen internationaler Vertragsartikel aufgedeckt wurde, liefern diese Instrumente konkrete Argumente für: die Weiterentwicklung der Menschenrechte im Verlauf verschiedener Handlungen von Einzelpersonen und des Staates sowie für den Schutz der Rechte des Einzelnen in allen Untersuchungsstadien unter Berücksichtigung der Fälle und Bedingungen der Vollstreckung von Strafen. Darüber hinaus umfasst eine Reihe von Instrumenten des Soft Law Normen dieser Rechte und Freiheiten, ohne die die Bildung und Entwicklung demokratischer Rechtssysteme nicht möglich wäre. Die nationale Anwendung von Soft-Law-Instrumenten stellt einen wichtigen Übergangsschritt dar um diese Instrumente rechtsverbindlich zu machen (Opinio Juris)

Erklärung der Vereinten Nationen zu Bildung und Ausbildung von Menschenrechten

 

Einbeziehung von Implementierungsinformation im periodischen Bericht mindestens alle drei Jahre: +5%, nicht weniger als 5_TRL, aber nicht mehr als 30_TRL

Verwendung der Erklärung in nationalen Bildungsprogrammen und Strategien: +2,5%, nicht weniger als 2,5_TRL, aber nicht mehr als 15_TRL

     Da die Implementierung dieser Erklärung von finanziellen, akademischen, geplanten und anderen Arten von Mitteln abhängen kann, wird die TRL Global Foundation ein zusätzliches Programm zur Unterstützung der Staaten entwickeln, die das Instrument des Soft Law aktiv nutzen.

Spezifische Verfahren: eine offene Einladung +5,5_TRL

Implementierung des internationalen ökologischen- /Umweltrechts: +1%, aber nicht weniger als 1,5_TRL

Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen: +1%, aber nicht weniger als 1,5_TRL

Zusätzliche Informationen sind zu erwarten

 

Abnahme von TRL TOTAL

 

TRL-Implementierung UN

 

     Im TRL-System werden die folgenden Algorithmen verwendet um das TRL-TOTAL zu verringern (der subtrahierte Prozentsatz wird auf der Grundlage von fünf Basispunkten plus allen Add-Ons der TRL-Implementierung berechnet; die MTI-Tabelle ist nicht in den Berechnungen einbegriffen)

Bei langfristigem Leistungsausfall oder bei fahrlässiger Leistung [Pacta Sunt Servanda] (gemäß Beschluss oder Entscheidung des UN-Sonderberichterstatters / der Kommission / des Komitees) – sinkt das TRL-TOTAL jährlich unter dem angegebenen Punkt um 0,75%      

Nichtanerkennung des Mandats des Sonderberichterstatters, der im Rahmen der von der UN-Organisation genehmigten Länderverfahren arbeitet: -12,5%

Nichtanerkennung des Mandats des Sonderberichterstatters, der im Rahmen der von der UN-Organisation genehmigten Sonderverfahren arbeitet: -10%

Ablehnung von Empfehlungen (Ablehnung der Implementierung), die vom Sonderberichterstatter zusammengestellt wurden: -1% für die Nichtannahme jeder Empfehlung (vorübergehend nicht berücksichtigt)

 

Verweigerung des Besuchs der Länder / Feldbesuche (oder Durchführung von Informationsreisen) durch den Sonderberichterstatter, der im Rahmen der Länderverfahren arbeitet: -7,5%

 

Verweigerung des Besuchs der Länder / Feldbesuche (oder Durchführung von Informationsreisen) durch den Sonderberichterstatter, der im Rahmen der Sonderverfahren arbeitet: -5%

Verletzung von Artikel 20 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, Artikel 21 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte, Artikel 11 des Europäischen Übereinkommens zum Schutz der Menschenrechte und grundsätzlicher Freiheiten: -5%

Die Vorbehalte gegen den Vertrag, die die Wirksamkeit internationaler Abkommen verringern: -5% (vorübergehend nicht berücksichtigt)

Fehlen eines separaten Artikels über Folter im Strafgesetzbuch: -5%

Ignorieren von Empfehlungen, die auf mangelnde Klarheit oder Unzulässigkeit von Gesetzen (in Hinsicht auf Nichtregierungsorganisationen / Versammlungsfreiheit usw.) gerichtet sind: -2,5%

Eingriffe bei Vertretern des Komitees gegen Folter durch die Ausübung internationaler Kontrolle in diesem Bereich:   -5%

Auslieferung auf Ersuchen anderer Staaten in Länder, in denen die ausgelieferte Person gefährdet sein könnte: -5%

Fehlende statistische Informationen zu Strafen wegen Folteranwendung: -1%

Nichteinhaltung der Anforderungen von UN-Komitees: -2%

Weigerung, bestimmte Haftorte, Flüchtlingslager, Treffen mit bestimmten Vertretern nationaler oder lokaler Behörden oder Einzelpersonen zu besuchen: -2,5%

Verstöße gegen das internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen: -5%

Fehlende Ratifizierung zur Aufhebung der Todesstrafe: -3,5%

Verspätete Einreichung von Berichten (Überwachungsdokumente wie z.B. allgemeine regelmäßige Überprüfung) über Maßnahmen zur Implementierung der im entsprechenden Vertrag festgelegten Bedingungen:

  •          Eine Verzögerung von bis zu 1 Jahr: -5%

  •          Eine Verzögerung von 1 bis 2 Jahren -7,5%

 

Nichtvorlage von Berichten für die Dauer von mehr als 2 Jahren führt dazu, dass die Anzahl von Prozentsätzen (7,5%) jährlich um 0,5 erhöht wird (vorübergehend nicht berücksichtigt)

Allgemeiner Menschenrechtsindex UN

 

     Das TRL-Implementierungssystem bietet auch einen allgemeineren Mechanismus, der die Terminologie des Allgemeinen Menschenrechtsindex verwendet. Wenn Empfehlungen, Überlegungen / Kommentare zu einem bestimmten Thema (Temas) passen, wird der Prozentsatz von jedem Thema abgezogen.

     Für den Korrektur-/Implementierungsprozess wird eine Frist von neuen Monaten festgelegt, nach deren Ablauf das TRL-TOTAL fällt (sofern nicht Empfehlungen, Erwägungen oder Kommentare etwas anderes angeben, z.B. die Erstellung des nächsten Berichts oder eine bestimmte Frist angegeben wird usw.)  

 

Der Prozentsatz wird von TRL-TOTAL abgezogen und auf der Grundlage von fünf Basispunkten plus allen Add-Ons der TRL-Implementierung berechnet; die MTI-Tabelle wird nicht berücksichtigt.

  •          Für jede Überlegung / Kommentar werden 0,075% abgezogen.

  •          Für jede Empfehlung werden 0,0375% abgezogen.

  •          Für jeden „anderen“ Punkt werden 0,02% abgezogen

 

     Wenn Kommentare / Empfehlungen / Sonstiges in diesem Abschnitt enthalten sind: Genehmigung von Maßnahmen (Begrüßung von Ratifikationen und / oder Beitritt zu Verträgen) oder allgemeine Beschwerden (Bemühungen, Mahnungen, Ersuchungen usw.) und keine Kommentare / Bedenken / Aufforderungen zur Annahme / Bedauern / Anliegen enthalten sind, dann wird der Algorithmus zur Reduktion von TRL-TOTAL nicht angewendet.

 

TRL-Implementierung: Europarat (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte)

 

     Die Abnahme von TRL-TOTAL erfolgt monatlich. Die vollständige Anzahl, die den Bürgern infolge einer Verletzung staatlich festgelegter Implementierungsverpflichtungen verloren geht, ist immer auf der Hauptseite von TRL-Rate verfügbar. Für jeden verlorenen Fall / Fakt / Verstoß wird ein Prozentsatz abgezogen (ein Prozentsatz wird vom TRL-TOTAL abgezogen, der aus fünf Basispunkten plus allen Add-Ons der TRL-Implementierung berechnet wird; die MTI-Tabelle wird nicht berücksichtigt)

Vorrangige Beschwerden, die der Staat verloren hat: -0,5%

Neue Anträge für Fälle, in denen die Nichteinhaltung früherer Entscheidungen einer internationalen Organisation angezeigt wird: -0,25%

Fakten zur Anwendung von Folter durch die Behörden: -1%

Unmenschliche und erniedrigende Behandlung und Bestrafung: -0,1%

Uneffektive Untersuchung in solchen Fällen: -0,075%

Verletzung des Rechts auf Leben: -0,25%

Das Recht auf Freiheit und Sicherheit der Person: -0,1%

Verweigerung, den Antragstellern einen wirksamen Rechtsbehelf zu gewähren: -0,05%

Unfaires Verfahren: 0,1%

Nichteinhaltung der Entscheidungen des Gerichts: -0,25%

Verletzung des Rechts auf Achtung des Privat- und Familienlebens, der Wohnung und der Korrespondenz: -0,1%

Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung: -0,1%

Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit: -0,1%

Politische Verfolgung: -0,5%

Verletzung von Eigentumsrechten: -0,25%

TRL-Implementierung: Organisation Amerikanischer Staaten (das interamerikanische System zum Schutz der Menschenrechte)

     Die Abnahme von TRL-TOTAL erfolgt monatlich. Die vollständige Anzahl, die den Bürgern infolge einer Verletzung staatlich festgelegter Implementierungsverpflichtungen verloren geht, ist immer auf der Hauptseite von TRL-Rate verfügbar. Ein Prozentsatz wird vom TRL-TOTAL abgezogen, der aus fünf Basispunkten plus allen Add-Ons der TRL-Implementierung berechnet wird; die MTI-Tabelle wird nicht berücksichtigt

Ignorieren von Empfehlungen, Vorschlägen und Durchsetzungsentscheidungen der IACHR (einschließlich des Jahresberichts): -2,5%

Verletzung des Interamerikanischen Übereinkommens über das Verschwindenlassen von Personen / erzwungenes Verschwinden: -5%

Außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen: -5%

Verletzung des Rechts auf Leben, Freiheit und persönliche Immunität: -3%

Diskriminierungserkennung: -2,5%

Verletzung des Rechts auf Gedanken-, Gewissens-, Religions- oder Glaubensfreiheit: -2,5%

Verletzung des Rechts auf Information und Ausdruck: -2,5%

Verletzung des Rechts auf den Schutz der Rechte und Freiheiten durch den Staat, hauptsächlich juristische: -2%

Freiheitsentzug bei zivilrechtlichen Straftaten (Delikte): -2%

Verletzung im Bereich Habeas Corpus: -2%

Verletzung des Rechts auf menschliche Behandlung in Haft: -2%

Missachtung der Unschuldsvermutung, des Rechts auf ein unparteiisches, öffentliches, zuständiges Gericht oder die Anwendung grausamer, erniedrigender oder demütigender Strafen: -3,5%

Ignorieren von IACHR-Ersuchen der Vertragsstaaten nach Informationen über Maßnahmen, die sie im Bereich der Menschenrechte ergriffen haben: -2,5%

Andere Verstöße gegen Entscheidungen des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte (und / oder der Interamerikanischen Menschenrechtskommission): -1,5%

Verletzung anderer Bestimmungen der interamerikanischen demokratischen Charta: -1,5%

 

TRL-Implementierung: Afrikanische Union (Afrikanische Kommission für Menschenrechte und Rechte der Völker und Afrikanischer Gerichtshof für Menschenrechte und Rechte der Völker

 

     Die Abnahme von TRL-TOTAL erfolgt monatlich. Die vollständige Anzahl, die den Bürgern infolge einer Verletzung staatlich festgelegter Implementierungsverpflichtungen verloren geht, ist immer auf der Hauptseite von TRL-Rate verfügbar. Ein Prozentsatz wird vom TRL-TOTAL abgezogen, der aus fünf Basispunkten plus allen Add-Ons der TRL-Implementierung berechnet wird; die MTI-Tabelle wird nicht berücksichtigt

Staatsverletzungen im Zusammenhang mit der Ernennung, Auswahl und Wahl von Mitgliedern der Afrikanischen Kommission für Menschenrechte und Rechte der Voelker: -2,5%

Verstöße der gewählten Mitglieder der Kommission gegen Artikel 31 und 38 der Afrikanischen Charta (gilt für den Staat, der das Mitglied der Kommission ernannt hat): -3,5%

Ungerechtfertigte Verzögerung der Verfahren bei Inanspruchnahme innerstaatlicher Rechtsbehelfe (Verstoß gegen Artikel 50): -5%

Nichteinhaltung des Maputo-Protokolls: -5%

Erklärung des Gerichtshofs oder der Afrikanischen Kommission für die Rechte der Menschen und der Völker zu den Tatsachen / Beweisen einer Verletzung der Afrikanischen Charta der Menschenrechte und der Rechte der Völker: -5%

Nichtausführung von Gerichtsentscheidungen: -3,5%

Ablehnung des Mandats des von der Afrikanischen Kommission bevollmächtigten Sonderberichterstatters: -7,5%

Ablehnung von Empfehlungen (Ablehnung der Implementierung), die von Sonderberichterstatter, Arbeitsgruppen, Komitees oder Forschungsgruppen zusammengestellt wurden, die innerhalb der Zuständigkeit der Kommission Ermittlungen und Überwachungen über Menschenrechtsfragen durchführen (vorübergehend nicht berücksichtigt): -1% für die Nichtannahme jeder Empfehlung

Verweigerung des Eintritts des Sonderberichterstatters: -7,5%

Bereitstellung von periodischen Berichten der Vertragsstaaten über die Implementierung der Bestimmungen der Charta, weniger als alle drei Jahre: -5%

Auf freiwilliger Basis für TRL übersetzt von Barbara Trein

Menschenrechtsaktivisten und Mitglieder der Zivilgesellschaft in mehr als 150 Ländern füllen die TRL-Implementierungstabelle für ihr Land aus.
Trete ihnen bei!

 

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